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§1 Allgemeines / Geltungsbereich
1. Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Einzelunternehmens
SchoolNetTools–Wietzel, nachstehend SchoolNetTools genannt, erfolgen
ausschließlich zu den nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen
(AGB). Anderslautende Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur wirksam,
wenn sie von SchoolNetTools schriftlich bestätigt wurden. Mündliche
Zusagen und Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch
SchoolNetTools. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf
seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit vorsorglich widersprochen.
2. Alle Vereinbarungen, die zwischen uns und dem Kunden zwecks
Ausführung eines Vertrages getroffen werden, sind in diesem Vertrag
schriftlich niederzulegen.
3. Je nach Produkt können ergänzend oder präzisierend weitere
spezifische Regelungen eines Vertragsverhältnisses hinzutreten (zum
Beispiel eine Lizenzvereinbarung). Diese gelten mit dem Kauf als automatisch
anerkannt.
§2 Nutzungsumfang
1.
Der Kunde ist berechtigt, die überlassene Software auf einer
von ihm bestimmten Datenverarbeitungseinheit in Verbindung mit einem
ihm überlassenen Lizenzschlüssel zu nutzen. Für die Nutzung auf mehreren
Datenverarbeitungseinheiten bedarf es mehrerer Lizenzen, beziehungsweise
einer Netzlizenz/Schullizenz.
2.
"Nutzen" im Sinne dieses Vertrages ist jedes dauerhafte
oder vorübergehende ganze oder teilweise Vervielfältigen (Kopieren)
durch Laden, Anzeigen, Ablaufen, Übertragen oder Speichern der Software
zum Zwecke ihrer Ausführung und der Verarbeitung der darin enthaltenen
Datenbestände in der bestimmten Datenverarbeitungseinheit. In Geräten,
die an die bestimmte Datenverarbeitungseinheit angeschlossen sind (zum
Beispiel Ein- und Ausgabegeräte), ist die Berechtigung zur Nutzung auf
die Speicherung und Anzeige beschränkt. Zur Nutzung gehört auch die
Ausführung der genannten Handlungen zum Zwecke der Beobachtung, Untersuchung
oder zum Test der überlassenen Software.
3.
Wird die Anwendungsdokumentation ebenfalls in maschinenlesbarer
Form überlassen, gilt §2 Absatz 2 auch für diese.
4.
Zur vertragsgemäßen Nutzung gehört die Herstellung von Sicherungskopien
von der überlassenen Software und den darin enthaltenen Datenbeständen.
5.
Der Kunde ist berechtigt, die überlassene Software mit anderer,
fremder Software zu verbinden. Die Anwendungsdokumentation enthält eine
Beschreibung der hierfür vorgesehenen Schnittstellen. Weitergehende
Änderungen der Software sowie Fehlerkorrekturen sind nur in dem Umfang
zulässig, als sie zur bestimmungsmäßigen Benutzung der Software notwendig
sind. Auf §7 wird Bezug genommen. Eine Rückübersetzung (Dekompilierung)
der Software in eine andere Darstellungsform ist untersagt.
6.
Der Kunde ist nicht berechtigt, die hierin genannten Rechte
auf Dritte zu übertragen oder diesen entsprechende Nutzungsrechte einzuräumen.
§3 Schutzrechte
1.
Sämtliche von SchoolNetTools kostenlos oder gegen Entgelt
verfügbar gemachten Programme, Handbücher, Internetseiten und sonstige
Unterlagen sind urheberrechtlich geschützt.
2.
Die Lieferung von Software erfolgt gemäß den in der Dokumentation
genannten Bedingungen (Lizenzvereinbarung). Alle gegenwärtigen und künftigen
urheberrechtlichen und / oder gewerblichen Schutzrechte an den von SchoolNetTools
verkauften Programmen und an allen daraus abgeleiteten Programmen, Programmteilen
oder in diesem Zusammenhang erstellten Unterlagen verbleiben bei SchoolNetTools.
3.
Der Kunde verpflichtet sich, die im Lizenzmaterial enthaltenen
Schutzvermerke, wie Copyright-Vermerke und andere Rechtsvorbehalte unverändert
beizubehalten sowie in alle vom Kunden hergestellten vollständigen oder
teilweisen Kopien von maschinenlesbaren Lizenzmaterial in unveränderter
Form zu übernehmen.
§4 Lieferung / Zahlung / Preise
1.
Der Kunde kann Probeversionen der Software einschließlich der
dazugehörenden Dokumentation über das Internet herunterladen. Diese
können unentgeltlich, jedoch befristet unter Beachtung der Bestimmungen
diese Vertrages genutzt werden. Jedoch maximal nur für einen Zeitraum
von 30 Tagen.
2.
Für die dauerhafte Nutzung muss der Kunde die Software bestellen/registrieren.
Nach Eingang der Bestellung/Registrierung erhält der Kunde von uns eine
Rechnung. Der Kunde erhält eine Lizenz mit den Registrierungsdaten zur vollständigen Aktivierung der von ihm erworbenen Software. Nach Erhalt der Lizenz ist ein Rücktritt bzw. Widerruf der Software-Bestellung nicht mehr möglich.
3.
Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich
der gesetzlichen Mehrwertsteuer, zuzüglich Versandkosten.
§5 Rücktritts- und Widerrufsrecht
Die folgenden Regelungen treffen nur auf Privatpersonen zu. Für
Unternehmen, Kaufleute, Selbstständige und öffentliche Einrichtungen
usw. gelten die Regelungen des Handelsgesetzbuches.
1. Rücktrittsrecht: Sie haben das Recht, bis zur Auslieferung Ihrer
Bestellung ohne Angabe von Gründen vom Kauf zurückzutreten. Möchten Sie
eine Bestellung rückgängig machen, so können Sie uns telefonisch oder
per E-Mail hierzu unterrichten. Eventuell bereits geleistete Zahlungen
werden zurückerstattet.
2. Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt
der gelieferten Ware ohne Angaben von Gründen den Kauf schriftlich oder
durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung der Frist genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Bitte senden
Sie den Widerruf/die gelieferte Ware an: SchoolNetTools - Wietzel,
Wischhoff 15, 23611 Sereetz, Deutschland
Bei gelieferter Ware, deren Bestellwert 40 EUR nicht überschreitet,
sind die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung von Ihnen zu tragen.
Bei höheren Bestellwerten übernehmen wir die Kosten für die Rücksendung
oder lassen die Waren kostenlos abholen.
Wird die gelieferte Ware in verschlechtertem Zustand zurück gegeben,
müssen Sie ggf. den Wertverlust leisten. Softwareprodukte, Audio- und
Videoaufzeichnungen werden nicht mehr zurückgenommen. Für die Lieferung
von Lizenzen gilt das Lizenzrecht bzw. die Angaben in der AGB!
§6 Gewährleistung
1.
Die Vertragsparteien stimmen darin überein, dass es nicht möglich
ist, Software so zu entwickeln, dass sie für alle Anwendungsbedingungen
fehlerfrei ist. SchoolNetTools macht für jede von ihr angebotene
Software eine auf dem jeweils neuesten Stand gehaltene Leistungsbeschreibung
verfügbar, die die bestimmungsmäßige Benutzung und die Einsatzbedingungen
der Software angibt.
2.
Für das Lizenzmaterial in der dem Kunden überlassenen Fassung
gewährleistet SchoolNetTools den vertragsgemäßen Gebrauch in
Übereinstimmung mit der bei Versand gültigen und dem Kunden vor Vertragsabschluß
zur Verfügung stehenden Leistungsbeschreibung. Dies gilt insbesondere
für zugesicherte Eigenschaften. Im Falle erheblicher Abweichungen von
der Leistungsbeschreibung ist SchoolNetTools zur Nachbesserung
berechtigt.
3.
Der Kunde ist verpflichtet, SchoolNetTools nachprüfbare
Unterlagen über Art und Auftreten von Abweichungen von der Leistungsbeschreibung
zur Verfügung zu stellen und bei der Eingrenzung von Fehlern mitzuwirken.
4.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die durch
Abweichen von den für die Software vorgesehenen und in der Leistungsbeschreibung
angegebenen Einsatzbedingungen verursacht werden.
5.
Der Kunde hat die erhaltene Software nach Maßgabe seiner Fähigkeiten
unverzüglich zu untersuchen und offensichtliche oder erkannte Mängel
unverzüglich SchoolNetTools anzuzeigen. Danach ist die Gewährleistung
ausgeschlossen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, ist die Gewährleistung
ausgeschlossen.
§7 Einsatzbedingungen
1.
Das dem Kunden überlassene Lizenzmaterial wurde für den Einsatz
auf bestimmten Datenverarbeitungsanlagen und für das Zusammenwirken
mit bestimmter anderer Software entwickelt. Diese Einsatzbedingungen
sind in der Dokumentation angegeben.
2.
Bei einer Benutzung des Lizenzmaterials ohne Einhaltung der
Einsatzbedingungen gemäß §7 Absatz 1 entfällt die Verpflichtung zur
Gewährleistung nach §6.
§8 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Lübeck,
Deutschland.
§9 Datenschutz
SchoolNetTools ist berechtigt,
die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über
den Käufer EDV-technisch für eigene Zwecke zu verarbeiten und zu speichern.
Diese Daten werden nicht an Dritte weitergegeben..
§10 Teilnichtigkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages
unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon
nicht berührt.
§11 Gültigkeit der AGB
Alle vorangegangenen AGB verlieren ihre Gültigkeit.
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